Trump kündigt großes Abkommen zur Ukraine und zu Europa an, doch die Bedingungen sind nicht bekannt; Kushner: Die NATO bleibt Grundlage der Verteidigung, kein Land erhält ein Vetorecht

US-Präsident Donald Trump sagte am 5. November vor Journalisten im Weißen Haus, es werde ein „großes Abkommen” zur Ukraine geben, das auch „ganz Europa” umfassen könnte. Er bestätigte, dass er den Gesandten des russischen Präsidenten, Kirill Dmitrijew, getroffen hat. Worüber sie gesprochen haben, könne er aber nicht sagen. Mit der ukrainischen Delegation habe er sich nicht getroffen.

Was die offiziellen Erklärungen sagen

Der Sondergesandte des US-Präsidenten, Jared Kushner, schrieb auf X, die USA suchten nach praktischen Lösungen, die das Risiko neuer Konflikte senken. Als fünf Hauptziele nannte er:

• ständige Gespräche über Sicherheit,
• verlässliche Kommunikation in Krisen,
• mehr Offenheit über militärische Aktivitäten,
• Maßnahmen beider Seiten, um das Risiko einer Zuspitzung zu senken,
• einen langfristigen Rahmen für die Sicherheit in Europa.

Kushner betonte, dass die NATO die Grundlage der gemeinsamen Verteidigung Europas bleibt. Jeder Staat behalte nach seinen Worten das Recht, selbst über seine Sicherheit und seine Bündnisse zu entscheiden, und kein Land werde ein Vetorecht gegen die Entscheidungen eines anderen haben.

Die NATO teilte mit, wie Arab News berichtet, dass die Gespräche in Brüssel mit Vertretern der USA, der Ukraine und Europas auf ein gerechtes und dauerhaftes Ende des Krieges zielen. Der Kreml antwortete auf die Frage nach Trumps Ankündigung laut dem ukrainischen Portal NV, es gebe keine Einzelheiten.

Wie es weitergeht

Laut NBC News treffen sich die USA, die Ukraine und Russland am 10. und 11. November in Abu Dhabi. Wie NV berichtet, hat der Kreml angekündigt, dass Wladimir Medinski die russische Delegation leiten wird. Das ukrainische Außenministerium sieht die Gespräche als mögliche Vorbereitung auf ein Treffen der Staatschefs.

Wie NBC News erinnert, hat Trump schon mehrmals angekündigt, dass eine Einigung nahe sei. Die Bedingungen des Abkommens wurden bisher nicht veröffentlicht. Es handelt sich also vorerst um eine Ankündigung, nicht um eine erzielte Einigung.