Hegseth weist Vorwürfe zurück und verteidigt US-Militäroperationen

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth weist die Bemühungen um seine Amtsenthebung im Zusammenhang mit acht Anklagepunkten zu amerikanischen Militäroperationen zurück. In einer Stellungnahme vom 10. November erklärt das Weiße Haus, Hegseth habe betont, dass alle betroffenen Operationen rechtmäßig gewesen seien, vom Präsidenten Donald Trump angeordnet und dem Kongress ordnungsgemäß mitgeteilt worden seien.

Nach Angaben des Weißen Hauses nannte Hegseth Operationen im Zusammenhang mit Iran, Drogenkartellen, Nicolás Maduro und dem Jemen. Er bezeichnete den Vorstoß zur Amtsenthebung als politischen Konflikt über die Entscheidungen der Regierung und nicht als Reaktion auf rechtswidriges Handeln.

Hegseth erklärte, er stehe hinter sämtlichen Operationen und würde sie jederzeit erneut durchführen. Außerdem wies er Vorwürfe zurück, wonach amerikanische Soldaten wegen Angriffen auf Boote mit Verbindungen zum Drogenterrorismus Kriegsverbrechen begangen haben könnten.

Präsident Donald Trump stellte sich öffentlich hinter Hegseth und bewertete dessen Verteidigung ausdrücklich positiv. Auch Vizepräsident JD Vance wies die Berechtigung eines Amtsenthebungsverfahrens zurück. Politische Meinungsverschiedenheiten sollten seiner Ansicht nach durch Gesetzgebung und nicht durch ein Impeachment ausgetragen werden.

Die Aussagen sind als Darstellung der US-Regierung einzuordnen: Das Weiße Haus gibt Hegseths Verteidigung und seine Behauptungen zur Rechtmäßigkeit der Operationen wieder, legt in dieser Mitteilung jedoch keine unabhängigen Belege dafür vor. Auch über den Ausgang des Amtsenthebungsverfahrens enthält die Stellungnahme keine Angaben.